Einträge von admin

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EuGH: Link als Urheberrechtsverletzung

EuGH: Verlinkung durch kommerzieller Anbieter auf urheberrechtlich geschützte Inhalte kann Urheberrechtsverletzung darstellen In einer Entscheidung vom 04.09.2016 hat der EuGH die bestehenden Regelungen über die Verantwortlichkeit für Hyperlinks weiter konkretisiert. Der EuGH nimmt eine Urheberrechtsverletzung in Fällen an, in denen eine Verlinkung auf urheberrechtswidrige Inhalte mit Gewinnerzielungsabsicht und erwiesenem Wissen bzw.  fahrlässigem Nicht-Wissen hinsichtlich der […]

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Unwirksame Abgeltungsklauseln für Arbeitnehmererfindungen – Was müssen Arbeitnehmer tun, um Ansprüche zu sichern?

Viele Arbeitsverträge enthalten unwirksame Abgeltungsklauseln für Arbeitnehmererfindungen. Besonders häufig tauchen unwirksame Klauseln in Arbeitsverträgen mit Konzernen auf, die ihren Hauptsitz im Ausland, insbesondere den USA haben. In den Vereinigten Staaten und u.a. in der Schweiz gelten – anders als in Deutschland – sämtliche Diensterfindungen bereits mit der „normalen“ Arbeitsvergütung als abgegolten. Unter Diensterfindungen versteht man […]

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Herzlich willkommen bei BBS Rechtsanwälte Hamburg

Aus der bisherigen Kanzlei Kähler Kollegen wird ab dem 1.1.2011 BBS Rechtsanwälte Wir wünschen all unseren Mandanten, Geschäftspartnern und natürlich auch allen anderen Besuchern unserer neuen Internetseite ein gesundes, glückliches und erfolgreiches Jahr 2011. Mit Wirkung zum ersten Januar 2011 hat sich die ehemalige Kanzlei Kähler Kollegen in „BBS Bier Brehm Spahn Partnerschaft Rechtsanwälte“ kurz: […]